Die noch offene naturschutzbehördliche Entscheidung über die Zulässigkeit der Hochleistungsstrecke Gloggnitz - Mürzzuschlag. Eine Beurteilung des Zeithorizonts. von o. Univ.-Prof. DDr. Walter Barfuß, RA

Siehe dazu auch die Veröffentlichung ÖVG-Spezial Bd. 47: das zweite Gutachten von Prof. DDr. Walter Barfuß.

1. Sachverhalt
2. Fragesstellung
3. Stellungnahme
4. Zusammenfassende Antwort:
Nach den verfassungsrechtrlichen, verfahrensrechtlichen und auch europarechtlichen Gegebenheiten besteht theoretisch ein unbeschränktes Zeitverzögerungspotential, jedenfalls aber ein Zeitverzögerungspotential von mindestens drei bis fünf Jahren, wahrscheinlich aber sogar von zehn (und mehr) bis zur endgültigen Entscheidung über die naturschutzbehördliche Zulässigkeit des (gesamten) in Frage stehenden Semmeringbasistunnels. Ich bedaure, die mir gestellte Frage nach dem Zeithorizont auf Grund der rechtlichen Gegebenheiten nicht für die Eisenbahn-Hochleitsungsstrecken-AG günstiger beurteilen zu können. o. Univ.-Prof. DDr. Walter Barfuß, RA

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